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«Klasse statt Masse!»
Allemand
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BIENTÔT
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Das europ?ische Gemeinschaftsrecht, das Rundfunkangebote als Dienstleistung einstuft, erlaubt, da? Rundfunkprogramme die Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten ungehindert passieren k?nnen. Diese aus dem europ?ischen Ausland - meist ?ber Satellit - eingestrahlten Programme unterliegen nicht den deutschen Anforderungen. Daraus erw?chst die Gefahr, da? die von der Verfassung geforderte Rundfunkordnung zunehmend ausgeh?lt wird. Die Arbeit will die Frage beantworten, wie dieser Erosion begegnet werden kann: Sie leitet zun?chst auf europ?ischer Ebene die M?glichkeit einer Gesetzgebungskompetenz f?r einen inhaltlich-kulturellen Mindeststandard grenz?berschreitender Programmverbreitung her. Solange jedoch diese europ?ische Verantwortung nicht wahrgenommen wird und nur als rechtspolitische Forderung besteht, ist auf nationaler Ebene die St?rkung der ?ffentlich-rechtlichen Anstalten zur Sicherung der Grundversorgung f?r den Bestand der nationalen demokratischen Grundordnung - insbesondere der Meinungsvielfalt als Auspr?gung von Art. 5 GG - unverzichtbar.
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