Der Netzverbund und der europäische Binnenmarkt

Die Autorin untersucht die Anforderungen an die europäischen Übertragungsnetzbetreiber zum sicheren Netzbetrieb nach Liberalisierung der europäischen Strommärkte. Ausgehend von der Einordnung der Netze als natürliche Monopole werden die vorhandenen Regelungen für die Übertragungsnetzbetreiber auf nationaler und europäischer Ebene analysiert. Die Besonderheit der Übertragungsnetze ist, dass sie europaweit zu einem »Netzverbund« zusammengeschlossen sind. Damit haben Störungen in einem nationalen Netz möglicherweise Auswirkungen auf den Netzbetrieb in anderen Staaten. Nicht ausreichend sind deshalb (vorhandene) nationale Regelungen, die einen sicheren Netzbetrieb gewährleisten. Eine somit erforderliche europäische Regelung, die verbindlich und durchsetzbar ist, fehlt bislang. Auch aus deliktischen oder kartellrechtlichen Vorschriften ergibt sich keine Verpflichtung der Übertragungsnetzbetreiber, die den sicheren Netzbetrieb als Voraussetzung der Versorgungssicherheit und damit der Öffnung der Strommärkte gewährleistet. Es besteht daher Handlungsbedarf auf europäischer Ebene. Die entstand im Rahmen des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Graduiertenkollegs »Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht« der Humboldt-Universität zu Berlin.