Das System Orbán

WIE VIKTOR ORBÁN FREIHEIT, DEMOKRATIE UND RECHTSSTAATLICHKEIT UNGARNS AUSGEHÖHLT HAT Wenn man in einem freiheitlichen Land politische Verhältnisse mit dem Wort "System" beschreibt, denkt man an Despotie und Tyrannei. Für die Machthaber in Ungarn ist seit dem Triumph der Fidesz-Partei unter ihrem Führer Viktor Orbán der Begriff "System" eine honorige Bezeichnung für ihre antidemokratischen Ziele und ihre unterdrückerischen Methoden geworden. Der ungarische Systemkritiker György Dalos führt uns ein in die Welt eines Autokraten und ihre verstörenden Machtmechanismen. "Die Nationalversammlung erklärt", so hieß es im Fidesz-Manifest 2010, "dass ... ein neuer Gesellschaftsvertrag entstanden ist, mit dem sich die Ungarn für die Gründung eines neuen Systems, des Systems der Nationalen Zusammenarbeit entscheiden." Was sich seit damals in Ungarn vollzieht, ist ein auf allen Ebenen der Gesellschaft und der Politik ausgetragener Kulturkampf zwischen einem von Orbán immer rücksichtsloser, immer autoritärer entwickelten Staat und einer immer schwächer werdenden liberalen Opposition. Die Machtverhältnisse sind so ungleich, die Entrechtung der innenpolitischen Gegner so perfide und effektiv, dass man kaum noch auf eine Rückkehr zu rechtsstaatlichen und freiheitlichen Verhältnissen zu hoffen wagt. Wie Orbán und seine Gesinnungsgenossen Ungarn in ihre Gewalt gebracht und ihr System zementiert haben, beschreibt mit György Dalos ein wirklicher Kenner der ungarischen Geschichte. György Dalos über den Aufbau und Erfolg antidemokratischer Strukturen in Ungarn Das System Orbán ist fatal erfolgreich: Unbequeme Oppositionelle und linksliberale Kräfte im Kulturbereich werden in der Bedeutungslosigkeit entsorgt Die Opposition ist in einer verzweifelten Lage